Jugend und Bundestagswahlen

Wen soll ich wählen? Besser nicht die AfD !

  • 17.07.2017
  • Aktuelles, Jugend

Vom 14. - 16. Juli trafen sich mehr als zwanzig Gewerkschafsjugendliche, um gemeinsam über die Wahlprogramm der Parteien zu sprechen.

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Viele Jugendliche sind als Erstwähler zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. „Wen soll ich wählen?“, fragen sich viele Erstwähler, aber auch andere Wählerinnen und Wähler. Für Jugendliche und insbesondere Erstwähler in Thüringen bot die IG Metall vom 14. bis 16. Juli 2017 einen Workshop zur Bundestagswahl in Saalfeld an.

„Gerade Jugendliche, die noch die meiste Zeit ihres Lebens vor sich haben, sollen von Beginn an bewusst und inhaltlich befähigt an politischen Wahlen teilnehmen. Entgegen landläufiger Vorstellungen über die angeblich unpolitische oder politikverdrossene Jugend setzten sich junge Metallerinnen und Metaller aus verschiedenen Regionen Thüringens beim Workshop aktiv mit Wahlprogrammen von Parteien auseinander. Was erwarten wir und was erwartet die IG Metall von Bundespolitik? Und wo gibt es dazu Übereinstimmung mit den Wahlprogrammen der Parteien? Bearbeitet wurden dabei die Programme der im Bundestag oder in mehreren Landtagen vertretenen Parteien: Union, SPD, Linke, Grüne, FDP und AfD.

Überrascht waren die Jugendlichen, dass von diesen Parteien allein die Union ein Wahlprogramm ohne Legitimation durch einen Bundesparteitagsbeschluss vorlegte. Aber die Frage, ob, und wenn ja warum, in der Union Angst vor dem eigenen Souverän Parteitag bestehen mag, wurde nicht weiter vertieft.

Die geringste Übereinstimmung mit unseren Forderungen fanden wir im Wahlprogramm der AfD. Die selbsternannte Alternative für Deutschland ist keinesfalls eine Alternative für Jugendliche und schon gar nicht für Gewerkschafter, weder in Deutschland noch Europa.“, fasst Jenny Zimmermann, Jugendsekretärin der IG Metall Erfurt und Nordhausen und Mitorganisatorin des Workshops, ihre Eindrücke zusammen.

Tarifbindung. Betriebliche Mitbestimmung. Arbeitszeit: Im Wahlprogramm der AfD nicht enthalten. Keinerlei Aussage. Zentrale Themen und Erwartungen der IG Metall und ihrer zahlreichen Mitglieder, auch der Erstwähler, werden nicht behandelt.

„Die AfD fordert den dauerhaften Erhalt der uneingeschränkten Bargeldnutzung als wichtiges bürgerliches Freiheitsrecht.“ (AfD-Wahlprogramm Kapitel 2.3, Seite 15)

„Wir fordern außerdem eine stärkere Kontrolle und Berücksichtigung gesamtwirtschaftlicher deutscher Interessen, wenn ausländische Konzerne eine deutsche Firma übernehmen wollen. Gegebenenfalls ist die Übernahme zu unterbinden.“ (AfD-Wahlprogramm Kapitel 3.5, Seite 20)

„Die AfD ist für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer.“ (AfD-Wahlprogramm Kapitel 10.1, Seite 51)

„Die AfD erfindet Probleme, die es gar nicht gibt, wie die vermeintliche Abschaffung des Bargeldes, und will dieses Phantom skandalisieren. Sie entpuppt sich entgegen der eigenen Verlautbarungen, Partei für alle sein zu wollen, als Protegé der Wohlhabenden und Superreichen. Die benannten Steuerentlastungen bevorzugen überwiegend Bestverdiener. Der Verzicht auf Erbschafts- und Vermögenssteuer würde den Staat verarmen. Und zur Finanzierung hoheitlicher und staatlicher Aufgaben findet sich keine Erklärung.

Nicht zuletzt gefährdet in einer globalisierten Wirtschaft die hegemoniale Isolation unzählige Arbeitsplätze. Es scheint der AfD völlig unbekannt zu sein, dass Firmenübernahmen nicht völkisch, sondern wirtschaftlich und strategisch auch unter dem Gesichtspunkt der Sicherung von Arbeitsplätzen zu bewerten sind“, bekräftigt Bernd Spitzbarth, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt und Nordhausen die Erkenntnisse der jugendlichen Workshopteilnehmenden. Für letztere ergab der Workshop ein klares Fazit:

Besser nicht die AfD wählen!