Energiekampagne: Entlastung für alle!

Betriebsräte am Erfurt Kreuz fordern „Krisengewinne abschöpfen, Kosten deckeln!“

  • 26.06.2022
  • Aktuelles, Politik

Übergewinnsteuer, Gaspreisdeckel, niedrigere Strompreise und Entlastungen müssen jetzt kommen. Insbesondere Niedrig- und Normalverdiener in Mittelthüringen brauchen dringend weitere Unterstützung. Angesichts der durch Energiekosten getriebenen Inflation ruft die IG Metall die Bundesregierung dazu auf, dringend weitere Entlastungen auf den Weg zu bringen. Hinter diese Forderung haben sich die Betriebsräte am Erfurter Kreuz in ihrem Treffen am Freitag, den 24. Juni 2022 bei Thales, Arnstadt gestellt.

24. Juni 2022 - Treffen der Betriebsräte von Bosch, MDC Power, Hörmann, Garant, N3, IHI und Thales. Foto: IG Metall Erfurt

Insbesondere Bürger*innen mit geringen oder normalen Einkommen sind laut der Gewerkschaft bei den bisherigen Energiepaketen zu kurz gekommen. Für eine gerechte Bewältigung der Preis-Krise hat die IG Metall jetzt eine Unterschriftenkampagne gestartet. Die Forderung: „Krisengewinne abschöpfen – Kosten deckeln!“

Die Profitgier Weniger treibt die Preise. Unternehmen reichen gestiegene Kosten weiter. Beschäftigte können das nicht. Bei dieser grassierenden Inflation muss jetzt die Politik dringend handeln.“ Weder die Tarifpartner und erst recht nicht die Bürger könnten die anhaltende Inflation beenden. Darum brauche es jetzt auch politische Maßnahmen, die bis ins kommende Jahr wirkten.

Bei jeder Fahrt an die Zapfsäule, bei jedem Gang an die Kasse: Diese Inflation und der Gedanke an die nächste Strom- und Gasrechnung belasten alle und gerade Geringverdiener enorm. Die Politik muss für mehr Gerechtigkeit sorgen.

Konkret fordert die IG Metall weitere und gerechtere Maßnahmen über die bestehenden Entlastungspakete der Bundesregierung hinaus. Eine Sondersteuer auf Übergewinne solle Unternehmen beschränken, die ihre Marktmacht rücksichtslos ausnutzten. Mit den Einnahmen könnten weitere staatliche Entlastungen finanziert werden. Dazu zähle ein Gaspreisdeckel von 7,5 Cent je Kilowattstunde für einen Grundverbrauch bis 8000 kWh. Das Preislimit solle zudem für bei der Stromproduktion eingesetztes Gas gelten, um auch hier die Kosten zu begrenzen.

Darüber hinaus gehöre die soziale Schieflage in den bisherigen Entlastungspaketen beendet: Rentner*innen, Studierende und Erwerbslose seien bislang etwa bei der Energiepreispauschale leer ausgegangen. „Insbesondere die Schwächsten erwarten zurecht staatliche Eingriffe bei dieser Krise. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung auch auf Druck der IG Metall wiesen in die richtige Richtung, griffen aber zu kurz.

Neben den IG Metall-Mitgliedern und Beschäftigen in den Betrieben können sich alle Bürgerinnen und Bürger  in der Region online an der Unterschriftenaktion beteiligen unter igmetall.de/deckel-drauf .

Hier gibt es weiteres Material zum Download und zur weiteren Verbreitung: